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Posted On: October 28th 2026, 05:23 pm
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Israel wählt. Apartheid bleibt.
Ob Benjamin Netanjahu weiterregiert oder Gadi Eizenkot die Macht übernimmt: Ein Regierungswechsel ist kein Ende der Unterdrückung der Palästinenser:innen.
Besatzung, Siedlungsausbau und die Verweigerung palästinensischer Selbstbestimmung sind keine Probleme, die mit einem neuen Ministerpräsidenten verschwinden. Wer Eizenkot als Hoffnungsträger präsentiert, muss auch fragen, ob sich an den grundlegenden Machtverhältnissen tatsächlich etwas ändert.
Für mich ist klar: Unsere Solidarität darf nicht davon abhängen, welcher politische Block in Israel regiert. Sie muss den Menschen in Palästina gelten. Für das Ende des Genozids, der Besatzung und der Apartheid. Für das Rückkehrrecht palästinensischer Geflüchteter und für die Selbstbestimmung der Palästinenser:innen.
Auch die Bundesregierung muss Verantwortung übernehmen. Waffenlieferungen, politische Rückendeckung und die Kriminalisierung palästinensischer Solidarität müssen ein Ende haben.
Keine Befreiung durch einen Regierungswechsel. Freiheit und Selbstbestimmung für Palästina!
Ob Benjamin Netanjahu weiterregiert oder Gadi Eizenkot die Macht übernimmt: Ein Regierungswechsel ist kein Ende der Unterdrückung der Palästinenser:innen.
Besatzung, Siedlungsausbau und die Verweigerung palästinensischer Selbstbestimmung sind keine Probleme, die mit einem neuen Ministerpräsidenten verschwinden. Wer Eizenkot als Hoffnungsträger präsentiert, muss auch fragen, ob sich an den grundlegenden Machtverhältnissen tatsächlich etwas ändert.
Für mich ist klar: Unsere Solidarität darf nicht davon abhängen, welcher politische Block in Israel regiert. Sie muss den Menschen in Palästina gelten. Für das Ende des Genozids, der Besatzung und der Apartheid. Für das Rückkehrrecht palästinensischer Geflüchteter und für die Selbstbestimmung der Palästinenser:innen.
Auch die Bundesregierung muss Verantwortung übernehmen. Waffenlieferungen, politische Rückendeckung und die Kriminalisierung palästinensischer Solidarität müssen ein Ende haben.
Keine Befreiung durch einen Regierungswechsel. Freiheit und Selbstbestimmung für Palästina!
Comments (15)
7 days agopolandball05
Immerhin wird gewählt. Nicht so als ob in Palästina die Wahl mal wieder verschoben wurde🤔
8 days agoag.palisoli.dd
Bezeichnend ist vor allem, dass dort Polit-journos unisono davon ausgehen, dass sowohl Verlierer als Gewinner nicht mit den palästinensichen Abgeordneten zusammenarbeiten, obwohl sie in jedere anderen "Demokratie" Königsmacher*innen wären... Also lieber Free Palestine 🚩🇵🇸❤️
8 days agowolframklein67
Ich habe den Verdacht, dass die zionistischen Parteien über den Stimmenzuwachs der Joint List geschockt sind und deshalb enger zusammenrücken und die Repression der palästinensischen Minderheit innerhalb der Grenzen von 1948 vergrößern werden. Hoffen wir, dass der Widerstand dagegen auch zunimmt.
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