a year agoEin begrüßenswertes Statement - leider habe ich das Empfinden, dass ihre Haltung aktuell in ihrer Partei bzw. bei den Mandatsträgern ihrer Partei nicht mehrheitsfähig ist. Wobei ich mich täuschen mag. So wünsche ich Ihnen ein gutes Durchhaltevermögen - man muss sich immer vorstellen, wenn Menschen mit eingeschränktem Demokratieverständnis zB in der Exekutive an der Macht sind. Auch dann muss das rechtliche Regelwerk rechtsstaatlich stabil sein. Ein freiheitlicher Rechtsstaat ist immer verletzbar, daher müssen wir ihn stark halten. Es freut mich, wenn ein MdL -egal welcher Partei- klare Position für den angreifbaren Rechtsstaat bezieht. Daher Danke für die Aussage.
a year agoDas Sie gegen diese Chatkontrolle sind, ist mir klar. Weil mittlerweile Politiker und Medien mittlerweile Teenager ab 12 und 13 Jahren als Zielgruppe haben und sie dann automatisch ins Visier fallen, möchten sie das nicht. Egal ob sie jetzt Kinderpornografie verschicken oder nicht.
