Harald Franz

Der Journalist Patrik Baab wirft eine Frage auf, über die wir meiner Meinung nach viel zu wenig diskutieren.

Geht es bei der Aufrüstung der Bundeswehr ausschließlich um äußere Bedrohungen? Oder rechnet unsere Regierung möglicherweise auch mit schweren inneren Unruhen?

Schauen wir uns doch einmal um.

Steigende Lebenshaltungskosten, wirtschaftliche Unsicherheit, gesellschaftliche Spaltung und ein wachsender Vertrauensverlust gegenüber der Politik.

Wie lange bleibt eine Gesellschaft unter solchen Bedingungen stabil?

Baab verweist auf die Beschaffung militärischer Fahrzeuge und spricht von einer zunehmenden Bürgerkriegsgefahr in Europa.

Ich teile seine Sorge.

Allerdings beweist die Anschaffung von Mannschaftstransportwagen noch nicht, dass die Bundesregierung einen Einsatz gegen die eigene Bevölkerung plant.

Aber die grundsätzliche Frage bleibt:

Bereitet sich unsere Politik ausreichend darauf vor, gesellschaftliche Konflikte zu lösen, oder beschäftigt sie sich bereits mit deren möglichen Folgen?

Denn eines sollte in einer Demokratie selbstverständlich sein:

Die Politik ist dafür verantwortlich, den gesellschaftlichen Frieden zu bewahren. Nicht dafür, die eigene Bevölkerung als potenziellen Gegner zu betrachten.

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