#pistorius

Verteidigungsminister Boris Pistorius äußert sich zur Luftraumverletzung über Polen: „Wir stehen als Bündnispartner ganz klar fest zusammen. Wir setzen auf Stärke und Geschlossenheit aber wir lassen uns nicht provozieren“. #NATO #Polen #Pistorius #Bundeswehr #Verteidigungsministerium [Credits: Bundeswehr|Bock]

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärt seinen Plan für ein neues Wehrdienst-Modell. „Es sollen diejenigen für den Wehrdienst ausgewählt werden, die am fittesten, am geeignetsten und am motiviertesten sind“, sagt er über den „Auswahl-Wehrdienst“.   #bundeswehr #wehrdienst #wehrpflicht #pistorius #tagesschau #berichtausberlin

Eine klare Absicht (militärisch sagt man 3A dazu), ist wesentlich für jeden guten Plan. Minister #Pistorius hat auf der #Bundeswehrtagung 2025 in #Berlin seine 3A für die Bundeswehr bis Ende dieses Jahrzehnts formuliert. Dazu hat er Aufträge an seine Staatssekretäre sowie den Generalinspekteur der #Bundeswehr verteilt: Der #Generalinspekteur führt die militärische Umsetzung und priorisiert die materiellen Bedarfe und verantwortet die Lage der Einsatzbereitschaft. Staatssekretär Plötner beschleunigt die Rüstung und Innovation. Staatssekretär Hilmer steuert Haushalt, Personal, Reserve und Infrastruktur. Staatssekretär Stöß schafft den nötigen rechtlichen Rahmen. Das Ziel: Eine Bundeswehr, die selbstbewusst auftritt und Orientierung nach innen und außen gibt.

Fehlen die Freiwilligen, greift die Wehrpflicht - Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD steht, man werde „einen neuen attraktiven Wehrdienst“ schaffen, „der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) will aber trotzdem bereits im geplanten Wehrdienstgesetz auch eine Wehrpflicht verankern. Sein Gesetz solle Regelungen enthalten, die dann greifen würden, wenn zu wenig Freiwillige Wehrdienst leisteten.   Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden, ist aber weiter im Grundgesetz verankert. Sie kann mit einfacher Mehrheit der Regierungskoalition von Union und SPD wieder eingeführt werden.   Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält es für wahrscheinlich, dass die Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland nötig wird, um die geplante Vergrößerung Bundeswehr zu ermöglichen. „Es war ein Fehler - wie wir spätestens heute wissen - die Wehrpflicht auszusetzen.“   Scharfe Kritik an einer möglichen Rückkehr zur Wehrpflicht kommt von der Linken. „Diese Wehrpflicht darf nicht wieder eingeführt werden“, sagt Parteichef Jan van Aken. Er kündigte andernfalls „erbitterten Widerstand“ seiner Partei an. Wenn „irgendeine Art von Zwangsdienst“ eingeführt werden sollte, müsse es eine „Volksbefragung“ aller 16- bis 25-Jährigen in Deutschland geben. Grünen-Chef Felix Banaszak fordert, zunächst die freiwilligen Elemente eines Wehrdiensts zu stärken.   #wehrpflicht #wehrdienst #pistorius #merz #vanaken #banaszak #berichtausberlin

„Ich bin sehr zufrieden“. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei der SPD-Klausurtagung in Bielefeld die Entwicklung der Bundeswehr gelobt. Soldaten bestätigten ihm, dass sich etwas in der Truppe tut – und dass das gut sei. Die SPD-Spitze berät zwei Tage in OWL über aktuelle politische Themen. Pistorius spricht von einem Pensum „ohne Beispiel“ und einem echten Paradigmenwechsel bei der Verteidigungsfähigkeit. Ziel bis 2035: 460.000 Soldaten inklusive 200.000 Reservisten. Auch die Infrastruktur müsse entsprechend wachsen. Bei nw.de halten wir euch zur Veranstaltung auf dem Laufenden. Video: Carsten Heil

💪 Danke @boris.pistorius Die richtige Reaktion auf die unsäglichen und zum Teil demokratiefeindlichen Äußerungen des US-Vizepräsidenten in München. Ich bin stolz, dass @boris.pistorius ein herausragender Politiker der SPD ist! Demokratie bedeutet eben nicht, dass die laute Minderheit automatisch recht bekommt und die Wahrheit bestimmt. Demokratie muss sich wehren können gegen Extremisten, die sie zerstören wollen. Ich bin dankbar in einem Europa leben zu dürfen, dass unsere Freiheit jeden Tag verteidigt, gegen ihre inneren und äußeren Feinde. Es lohnt sich jeden Tag aufzustehen und für unsere Demokratie, unseren Rechtstaat und die Würde jedes Einzelnen zu kämpfen! #jdvance #münchenersicherheitskonfernez #pistorius

„Sollen verdammt nochmal ihren Eid erfüllen“: Experte warnt vor toten deutschen Soldaten #Bundeswehr, #Verteidigungspolitik, #Heer, #Ukraine, #Militärexperte, #Sönke #Neitzel, #Investitionen, #Baerbock, #Pistorius, #NATO, #Sicherheitspolitik, #Russland, #Kampfkraft, #Konfliktvermeidung

AfD = Aufrüsten für Donald! 🤷🏼‍♂️ Verteidigungsminister Pistorius möchte 3 Prozent der Wirtschaftsleistung für Aufrüstung ausgeben – das wären über 120 Milliarden Euro, also mehr als ein  Viertel des Bundeshaushalts! Als wäre das nicht schon völlig irre, fordern Leute wie Habeck oder Söder deutlich über 3 Prozent und Alice Weidel spricht sich wie Donald Trump für 5 Prozent oder gar noch mehr aus. Warum ich diesen Überbietungswettlauf bei den Rüstungsausgaben krank finde und die AfD sich in „Aufrüsten für Donald“ umbenennen sollte. #bsw #wagenknecht #frieden #reaction #Aufrüstung #Skandal #pistorius #habeck #weidel #trump #afd

Bei dem Hubschrauberabsturz bei Grimma sind zwei Menschen getötet worden. Das hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Abend bekannt gegeben. Nach einer dritten Person werde weiter gesucht. Pistorius war zusammen mit Innenminister Armin Schuster (CDU) an die Unglücksstelle gekommen. Die beiden Minister dankten den Einsatzkräften und sprachen den Angehörigen ihre Anteilnahme aus. Über den Link in unserer Bio halten wir euch weiter auf dem Laufenden. #sachsen #hubschrauber #bundeswehr #pistorius

Verteidigungsminister Pistorius wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Trotz miserabler Umfragewerte schickt die SPD Scholz gegen Merz ins Rennen. #pistorius #scholz

„So über die Gefallenen der Verbündeten zu reden, ist einfach unanständig und respektlos“, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat US-Präsident Donald Trump im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz widersprochen und sich hinter die Bundeswehrsoldat:innen gestellt.   Der US-Präsident hatte in einem Fernsehinterview die Verlässlichkeit der NATO angezweifelt. Auf den Afghanistan-Einsatz bezogen sagte Trump über die Partnerstaaten, diese hätten zwar Truppen geschickt. Aber „sie blieben etwas zurück, etwas abseits der Front.“ Zudem erneuerte er die Falschbehauptung, die USA hätten die NATO „nie um irgendetwas gebeten“.   Pistorius schrieb auf dem Whatsapp-Kanal seines Ministeriums, die Bundeswehr habe bereit gestanden, als die amerikanischen Verbündeten nach dem islamistischen Terroranschlag vom 11. September 2001 um Unterstützung gebeten hätten. „Für diesen Mut und den hochprofessionellen Einsatz ist Deutschland unserer Bundeswehr sehr dankbar.“   Scharfe Kritik kam unter anderem aus Großbritannien. Premierminister Keir Starmer wies Trumps Behauptungen als „beleidigend“ und „entsetzlich“ zurück. Aus Dänemark hieß es, die Äußerungen aus dem Weißen Haus seien inakzeptabel. Das ganze Interview gibt es in der Sendung „Caren Miosga“ zu sehen.   #Pistorius #Trump #ARDHauptstadtstudio #BerichtausBerlin

Diese 61. Münchner Sicherheitskonferenz hat wohl Geschichte geschrieben. Das lag vor allem an der Rede von US-Vize J. D. Vance. #MSC2025 #Sicherheitskonferenz #München #MünchnerSicherheitskonferenz #Vance #Pistorius #Heusgen #Selenskyj