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Parlament Österreich

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Alles rund ums Parlament und die Demokratie! Wir informieren überparteilich & versorgen euch mit politischem Hintergrundwissen. Community-Regeln ⬇

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📜"Buta ember" – Wahrheit oder Legende? Kaiserin Maria Theresia soll in Ungarn Gesetze einem "buta ember" – aus dem Ungarischen übersetzt ist das ein "einfacher Mensch" – vorgelegt haben. Hat er die Gesetze nicht verstanden, mussten sie umgeschrieben werden.

👩‍⚖️ In Österreich hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) Bundes- und Landesgesetze oder Teile davon bereits wegen Unverständlichkeit aufgehoben. Er stellt klar: "Eine Norm muss auch verständlich sein, um nicht gegen die Verfassung zu verstoßen". ⬆️ Gesetze müssen verständlich und kein "Denksport" sein. ...sonst können sie sogar aufgehoben werden. by @oeparl

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18 hours ago

Am 5. Oktober 1911 fallen im Parlament Schüsse. Es war ein Attentatsversuch auf Justizminister Viktor von Hochenburger. Worum es ging, erfahrt ihr im Video. by @oeparl

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2 days ago

🐮 Am Welttierschutztag zeigen wir euch die "very important pets" der Tierschutzsprecherinnen und des Tierschutzsprechers im #OeNR. 💌

🐈 Freigängerin Chipsi ist 14 Jahre alt. Sie bringt @eisenhut_irene (FPÖ) oft eine Maus.
🐄 Kein Füttern ohne Kraulen für Kalb Stella von @josef_hechenberger (ÖVP)
🐩 Pauli ist ein guter Grund, dass @petra.tanzler (SPÖ) jeden Tag in die Natur geht.
🐶 Snickers heißt der 15-jährige Australien Sheperd-Rüde von @l1s_a Lisa Aldali (NEOS).
🇬🇷 Mit @olgavoglauer (Grüne) leben Vicky und Philo, der gerettete Mischling aus Griechenland.

📷 privat Auf dem Foto sind fünf drei Hunde, eine Katze und eine Kuh zu sehen, überlagert von einem orangefarbenen Textfeld mit der Aufschrift "Abgeordnete und ihre VIPs". by @oeparl

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3 days ago

Bosnien wählt am 4. Oktober ein neues Parlament. Dabei gelten Wahlen in Bosnien als besonders kompliziert, weil das Land in zwei autonome Teile gegliedert ist: in die Föderation Bosnien & Herzegowina (28 Abgeordnete) und Republika Srpska (14 Abgeordnete). Die Bürgerinnen und Bürger wählen ihre jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter, die dann zusammen das Repräsentantenhaus ergeben. Ein Infografik-Vergleich zwischen Österreich und Bosnien & Herzegowina zeigt Unterschiede im Wahlsystem, der Anzahl der Abgeordneten und den erforderlichen Stimmenprozentsätzen für den Parlamentszugang. by @oeparl

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4 days ago

🎤🎧 In der neuen Podcast-Folge von "Geschichte(n) aus dem Parlament" dreht sich alles um das Budget. Die Bundesregierung macht den Vorschlag, der Nationalrat muss das Budget genehmigen. Aber wie prüfen Abgeordnete so viel Lesestoff binnen kurzer Zeit? Ehemalige Abgeordnete lassen uns hinter die Kulissen blicken im Zuge des Oral-History-Projekts des Parlaments. ➡️Überall, wo es Podcasts gibt. by @oeparl

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5 days ago

Grund #6: Der Eintritt ist frei! 🏛️

Tag der offenen Tür am Nationalfeiertag:
📍 Parlament Österreich
🗓️ 26. Oktober 2026
🕛 10-16 Uhr (letzter Einlass: ca. 14 Uhr)

Mehr Infos zum Programm und zur Anmeldung gibt es im Link in der Bio. 🔗 by @oeparl

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5 days ago

🏗️🏛️ 151 Jahre! So alt ist das Foto vom Bau des Parlaments. Die Arbeiter sind gerade dabei, das Fundament des Hohen Hauses zu legen. Im Hintergrund sieht man außerdem den Bau des Wiener Rathauses und noch einmal dahinter die noch nicht fertig gestellte Votivkirche.

📸: ÖNB Eine Schwarz-Weiß-Aufnahme zeigt eine Baustelle mit mehreren Arbeitern, die zwischen aufgestapelten Ziegeln und Holzkonstruktionen arbeiten, vor dem Hintergrund einer Stadt mit verschiedenen Gebäuden. by @oeparl

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6 days ago

📜 In der Habsburgermonarchie gab es keine Verfassung im modernen Sinn. Heute hat 🇦🇹 eine, weil die Konstituierende Nationalversammlung, der Vorläufer des Nationalrats, am 1. Oktober 1920 das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) beschlossen hat. Unsere Verfassung ist damit eine der ältesten weltweit, die heute noch gilt. Sie ist Grundlage für das Funktionieren des Staates.

🎂 Happy Birthday Bundesverfassung! 🏛️ Was geschah heute vor 106 Jahren? by @oeparl

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6 days ago

Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Literatur am Ring" 📚 haben die Autorinnen @didi_drobna ("Ostblockherz"), @jaquelinescheiber ("Schwimmen / Schweben") und Kerstin Istvanits ("Junge Literatur Burgenland Band 7") in der Parlamentsbibliothek 🏛️ über Migration, Zugehörigkeit und Heimat gesprochen.

Anlass für die die Veranstaltungsreihe war das 50-jährige Jubiläum des Volksgruppengesetzes. In jeder Ausgabe stand eine andere der sechs autochthonen Volksgruppen im Mittelpunkt. Diesmal waren es die 🇭🇺 ungarische und die 🇸🇰 slowakische. Drei Frauen sitzen auf roten Stühlen vor einem Bücherregal und führen ein Gespräch, während mehrere Personen im Publikum zuhören. by @oeparl

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7 days ago

Habt ihr gewusst, dass Politik für viele Abgeordnete nicht der einzige Beruf ist? 👨‍🌾📚

Rund drei Viertel der Nationalratsabgeordneten gehen neben ihrer Tätigkeit im Parlament auch einem "zivilen" Beruf nach. Es gibt Anwältinnen, Landwirte und Autorinnen, aber auch einen Fachschullehrer und Heilpraktiker. Viele sind außerdem nicht nur in der Bundes- sondern auch in der Lokalpolitik tätig. 💡 by @oeparl

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7 days ago

Das E-Moped-Verbot auf Fahrradwegen ist nicht das einzige Gesetz, das ab Oktober gilt: Das neue 🎓️ Masterstudium Psychotherapie geht an den Start, der verpflichtende ↩️ "Widerrufsbutton" kommt, die 📦 Paketsteuer wird eingehoben und auch die Spritpreisbremse kehrt zurück.

Mehr zu den Gesetzen findet ihr im Link in der Bio. 🔗 by @oeparl

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8 days ago

🪑🏛️ Viele neue Sitzplätze für Abgeordnete der FPÖ! Der Rücktritt des FPÖ-Abgeordneten Axel Kassegger hat zu einer größeren Rochade beim Sitzplan geführt. Seine Nachfolgerin Hedwig Staller hat ihren Platz in der letzten Reihe und sogar Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hat einen neuen Platz im Plenum bekommen. Der gesamte Sitzplan des Nationalrats by @oeparl

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9 days ago