Instagram story viewer> @bswhamburgmitte> Tagged

BSW Hamburg Mitte

@bswhamburgmitte

114

followers

19

following

POSTS STORIES REELS TAGGED

Am 14.10.2026 versammelten wir uns vor dem Oberlandesgericht Hamburg, um am ersten Prozesstag gegen den ukrainischen Angeklagten Serhij K. eine politische Aufklärung des Nord Stream Anschlags zu fordern. Denn es ist nur logisch, dass dieser kriegerische Akt auf deutsche Energieinfrastruktur nicht das Werk einiger Individuen sein kann. Deutschland will endlich wissen wer die Strippenzieher im Hintergrund waren!
Auch das internationale Interesse war enorm und zeigt welche Brisanz in diesem Fall steckt, auch wenn die Brandmauerparteien dies gerne kleinreden wollen. Mehr als 100 Pressevertreter versuchten am ersten Prozesstag dabei zu sein. Neben dem Eingang des Gerichtsgebäudes fiel eine kleine Personengruppe mit Ukraineflagge und einer wahnwitzigen Forderung auf: der Angeklagte sei ein Held und das Verfahren solle eingestellt werden. Dies wäre nicht nur rechtlich eine äußerst zweifelhafte Entscheidung, sondern auch ein fatales Signal an die Welt.

Als BSW fordern wir:
- die vollständige Aufklärung und einen Untersuchungsausschuss im Bundestag,
- wirtschaftliche und diplomatische Verhandlungen mit Russland,
- die Nutzung des verbliebenen intakten Strangs der Pipeline um günstiges Gas aus Russland zu beziehen,
- die Reparatur der durch den Anschlag beschädigten Stränge,
- die Forderung nach Schadensersatz von den beteiligten Mächten
- und ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine sowie den Stopp
der Weiterfinanzierung des ukrainischen Staatshaushalt aus deutschen Steuergeldern!

Wir werden diesen Prozess mit Adleraugen verfolgen und unseren Forderungen auch weiterhin Nachdruck verleihen!

56

1

Am 14.10. beginnt am Oberlandesgericht Hamburg der Prozess gegen einen der mutmaßlichen Beteiligten des Anschlags auf die Nord Stream Pipelines vom 26.09.2022. Es ist natürlich richtig und wichtig zu ermitteln, ob der Angeklagte Serhij K. am Anschlag beteiligt war. Laut den Aussagen eines ehemaligen ukrainischen Militärkommandeurs soll Serhij K. als Elitesoldat Teil einer Sabotage-Spezialeinheit gewesen sein. Dieses Gerichtsverfahren spiegelt jedoch in keinster Weise die nationale sowie internationale Brisanz des Anschlags und seiner politischen Folgen wider. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens kann es nicht als Endpunkt der Ermittlungen angesehen werden.

Nord Stream brachte günstiges Gas nach Deutschland und ganz Europa. Es war zudem auch symbolisch eine wichtige Verbindung nach Russland. Der Anschlag stellt einen kriegerischen Akt auf deutsche Energieinfrastruktur dar und hat Deutschland tief in den Ukrainekrieg hineingezogen. Der anfangs formulierte Verdacht, Russland wäre selbst für den Anschlag verantwortlich, ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Es ist zudem höchst unwahrscheinlich, dass dieses Verbrechen von einigen unabhängigen Individuen ausgedacht und ausgeführt worden sein soll. Der nun Angeklagte Serhij K. sprach bereits selbst von einer offiziellen Militäroperation. Außerdem gab es mehrere auffällige bis hin zu selbstentlarvenden Aussagen von US-Politikern wie bspw. dem ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden: „Es wird kein Nord Stream 2 mehr geben. Wir werden dem ein Ende setzen.“

All dies wirft viele Fragen auf:
- Welche internationalen Mächte stecken hinter dem Anschlag?
- Handelt es sich um ukrainischen Staatsterrorismus mit Beihilfe oder Wissen der USA?
- Was wussten damalige deutsche Regierungsvertreter und Behörden?
- Welche Rolle spielte die damalige deutsche Regierung unter Olaf Scholz?
- Warum gibt es keine umfassenden Aufklärungsversuche auf höchster politischer Ebene?

Als BSW fordern wir:
- die vollständige Aufklärung und einen Untersuchungsausschuss im Bundestag

Darum werden wir am 14. Oktober 2026 ab 8:30Uhr eine Kundgebung vor dem Oberlandesgericht Hamburg, Sievekingplatz 2, abhalten.

66

6

Filmabend zum 120. Geburtstag von Hannah Arendt

18Uhr
im Feuervogel
Maretstraße 50
21073 Hamburg

Der Bezirk Hamburg-Harburg ehrt anlässlich ihres 120. Geburtstags die große Philosophin Hannah Arendt, die von sich selber sagte:

„Ich gehöre nicht in den Kreis der Philosophen. Mein Beruf – wenn man davon überhaupt sprechen kann, ist politische Theorie...“

Wir laden alle ein, die Lust haben, sich einen Abend lang voller Hingabe damit zu beschäftigen, ganz nach Hannah Arendt.

Gezeigt wird der Film "Hannah Arendt" von der Regiesseurin Margarethe von Trotta aus dem Jahr 2012. Wir freuen uns auf euch!

49

7

Am Samstag den 26.09. stellen wir uns im Rahmen des NATO-Militärmanövers Red Storm Charlie gemeinsam gegen Sozialabbau und Militarisierung. Lasst uns zusammen ein Zeichen für den Erhalt des Sozialstaats, faire Entlohnung und dauerhaften Frieden setzen! Denn die harten Sparpläne der Regierung und die Kriegsvorbereitung gegen Russland sind zweiten Seiten einer Medaille!

1. DGB-Kundgebung „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“
- ab 11:55Uhr auf dem Rathausmarkt
- BSW Treffpunkt: Rathausmarkt 10 (vor Tchibo)
- weitere Infos: dgb.de/mitmachen/kampagnen/aktionstag-sozialstaat

2. Demonstration des Kein-NATO-Hafen Bündnis
- 14Uhr Jungfernstieg (Auftaktkundgebung ca. 30min)
- BSW Treffpunkt: Jungfernstieg 4-5 (vor Haspa)
- Route: Jungfernstieg, Valentinskamp, Johannes-Brahms-Platz (Zwischenkundgebung), Holstenwall, Millerntordamm, Helgoländer Allee, Landungsbrücken (Abschlusskundgebung)
- weitere Infos: kein-nato-hafen.de

23

3

Kundgebung am 18.09. von 17-19Uhr auf dem Friedrich Schütterplatz vor dem U-Bahnhof Mundsburg

Frieden muss man machen! Gegen "Red Storm Charlie"

Die Merz-Regierung schafft nach und nach den Sozialstaat ab, um die Hochrüstung zu finanzieren. Die Medien verbreiten täglich Hetze gegen den „bösen Russen“, der angeblich den Krieg in der Ukraine verliere, aber auch schon bald vorm Brandenburger Tor stehen könnte. Und auch die Militarisierung der Zivilgesellschaft schreitet in vielen kleinen und großen Schritten voran:

Am letzten September-Wochenende plant die NATO unter dem Namen „Red Storm Charlie“ ein Militärmanöver mitten durch Hamburg, bei dem der Transport von Rüstungsgütern an die „Ostflanke“ trainiert werden soll. Hierbei sollen auch zivile Organisationen und Unternehmen vom THW über Airbus bis hin zu Supermarktketten wie LIDL und Edeka hinzugezogen werden, damit die Militarisierung noch tiefer in der Gesellschaft verankert wird.

Wir stellen uns gegen ihre Hetze und Militarisierung! Schluss mit Sozialabbau, Entdemokratisierung und Hochrüstung! Für eine friedenstüchtige Gesellschaft, diplomatische Bestrebungen und Völkerverständigung!

Lasst uns eine Woche vor dem Manöver bereits ein starkes Zeichen für den Frieden setzen!

42

3

Hunderte Menschen zogen am 01.09.2026 zum Antikriegstag durch die Hamburger Innenstadt und setzten in Zeiten von Hochrüstung, Sozialabbau und Hetze ein starkes Zeichen für Völkerverständigung, Diplomatie und Frieden.

50

6

Die sogenannte „Zeitenwende“ ist real und sie wird von den deutschen Regierungen der Altparteien zunehmend forciert. Egal ob Wiedereinführung der Wehrpflicht oder Sozialkahlschlag, um die Hochrüstung zu finanzieren, wir alle sind davon betroffen!
Umso wichtiger ist es in diesen Zeiten gemeinsam lautstark auf die Straße zu gehen und zu zeigen, dass wir uns der Militarisierung widersetzen! Das BSW Hamburg ruft zur Teilnahme an der Demonstration zum Antikriegstag am 01.09.2026 auf! Die Demo beginnt um 16:30Uhr am Deserteurdenkmal Stephansplatz/Dammtor.

Wir treffen uns um 16:15Uhr am Miniplex Kino südlich vom Dammtor Bahnhof!

23

0

Meinungsfreiheit und unabhängige Justiz: Fundamente des freiheitlich demokratischen Rechtsstaats in Gefahr?
Eine offene Gesellschaft lebt davon, dass jeder seine Meinung sagen darf.
Doch Debattenräume werden verengt, Cancel Culture gefährdet die Demokratie.Artikel 5 des Grundgesetzes schützt das Recht, seinen eigenen Standpunkt haben und vertreten zu dürfen.
Gespräch und Diskussion mit Prof. Dr. Ulrike Guérot und Prof. Dr. Roland Wiesendanger
Moderation: Martin Nieswandt, Initiator von „Mut zu Zwischentönen“
Veranstalter: Bündnis „Mut zu Zwischentönen“ und das BSW Hamburg

03. September 2026, 19:00 Uhr im Rudolf-Steiner-Haus, Mittelweg 11-12, 20148 Hamburg

https://eventfuchs.org/event/meinungsfreiheit/

30

5

Die sogenannte „Zeitenwende“ ist real und sie wird von den deutschen Regierungen der Altparteien zunehmend forciert. Egal ob Wiedereinführung der Wehrpflicht oder Sozialkahlschlag, um die Hochrüstung zu finanzieren, wir alle sind davon betroffen!
Umso wichtiger ist es in diesen Zeiten gemeinsam lautstark auf die Straße zu gehen und zu zeigen, dass wir uns der Militarisierung widersetzen! Das BSW Hamburg ruft zur Teilnahme an der Demonstration zum Antikriegstag am 01.09.2026 auf! Die Demo beginnt um 16:30Uhr am Deserteurdenkmal Stephansplatz/Dammtor.

Wir treffen uns um 16:15Uhr am Miniplex Kino südlich vom Dammtor Bahnhof!

43

3

Was hältst du von Merz? 😳

Dieser Mann ist enttäuscht: Statt sich an die UN-Charta zu halten und Streitigkeiten friedlich zu lösen, fließt deutsches Steuergeld in weitreichende Angriffswaffen.

Was ist deine Meinung dazu? 👇

#merz #ukrainewar #frieden #bsw #politik #deutschland🇩🇪 #wagenknecht #nordsachsen #wegmitmerz

15

3

Unser aus einem Comic geflohener Bösewichtskanzler beutet das eigene Volk für Krieg und Oligarchen aus. Ausgerechbet SPD und Umfeld stehen Spalier für die größte Verschlechterungskampange seit 45. Nicht jeder will das mit sich machen lassen. #hamburg #regelnachfrage #unkürzbar #bsw #wehrpflicht

14

1