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lu.eitel

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Kreisvorstand @dielinke_ererh
Stadtrat
Kämpfe für alle, dann kämpfst du für dich.

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🏡 Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum – gerade in einer Stadt wie Erlangen?

🔑 Mit rund 9.100 Wohnungen bietet die GEWOBAU etwa 25.000 Menschen ein Zuhause. Sie ist damit ein zentraler Partner für bezahlbares Wohnen in unserer Stadt.

🌱 Neubau, energetische Sanierung und lebenswerte Quartiere – es geht darum, Wohnraum für heute und morgen zu schaffen.

🤝 Als Vorsitzende des neuen Aufsichtsrates freue ich mich darauf, gemeinsam mit dem Aufsichtsrat und dem Vorstand bezahlbares und lebenswertes Wohnen in Erlangen voranzutreiben. 🏘️💚

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Wir fordern den Erhalt der Technikerschule!
#erlangen #erh #dielinke #politik #sozialkürzungenstoppen

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Über Merz und die Bundesregierung..
#erlangen #erh #dielinke #mietenrunter #wohnen

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Die Linke macht sich stark für Frieden durch Abrüstung und Diplomatie 🕊️✊

Am 3. Oktober fand zum dritten Mal in Folge die jährliche Friedensdemo des Bündnisses „Nie wieder Krieg – DIE WAFFEN NIEDER!“ statt.
In Berlin und in Stuttgart wurden gleichzeitig Kundgebungen organisiert, bei denen über 35.000 Menschen für das Ende aller Kriege und den wachsenden Militarismus auf die Straße gingen.
Am Tag der Deutschen Einheit wird auch daran erinnert, dass sich das vereinigte Deutschland vertraglich zu Friedenspolitik verpflichtet hat, und als Friedensgeste der Sowjetunion versprochen wurde, dass die NATO sich nicht nach Osten ausdehnen wird.
Für die Teilnahme am Protestmarsch in Stuttgart hatten die Linken-Landesverbände Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg sowie Bayern aufgerufen. 🚩
Auch wir als LAG Frieden und Internationale Politik Bayern hatten zusammen mit der LAG Betrieb & Gewerkschaft Bayern zur Kundgebung mobilisiert.

Mit unserem eigenen Banner, welches mit dem Leitspruch „Frieden, Freiheit, Brot!" eine Erinnerung an die Losung der streikenden Munitionsarbeiter von 1918 ziert, erinnerten wir an den sozialistischen Grundsatz: Frieden geht nur solidarisch, internationalistisch und antifaschistisch!

Dieser Grundsatz kam auch im Redebeitrag von Genossin Özlem Alev Demirel, der stellvertretende Bundesvorsitzenden, zum Ausdruck:
„Es gibt eine Lehre aus der Geschichte, und das ist der Schwur von Buchenwald. Der heißt: ‚Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!' Und das ist uns Linken sehr wichtig. Ich will deshalb an dieser Stelle deutlich machen, dass der Kampf um Frieden nicht nur in den Kriegen dieser Welt endet, sondern der Kampf um Frieden gehört auch an die europäischen Außengrenzen. Dort verdient sich die Rüstungsindustrie eine goldene Nase, während sich die EU abschottet."

Der Infostand der Linkspartei fand hohe Beachtung bei den Demo-Teilnehmenden.

Damit unsere Partei zu einer konsequenten Friedenspartei wird, braucht es noch mehr Aufklärung über geschichtliche Abläufe und eine stärkere Sensibilisierung unserer Mitglieder für das Thema Frieden.
Mit der Demo letzten Samstag kann jedoch auf ein gutes Fundament gebaut werden!✊

Bilder: Blaire Kühnel

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🎧Ab sofort könnt ihr die September-Folge unseres Podcast mit der Erlanger Linke Fraktion ✨Der Rathaus-Report✨ anhören!

Auf YouTube und Spotify sprechen die Stadträt*innen Hanna Wanke und Lukas Eitel über die Sommerpause, die erste Stadtratssitzung danach und was euch in den kommenden Wochen erwarten wird.✊

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Heute um 16:00 Uhr wird in Erlangen auf dem Hugenottenplatz protestiert, @dielinke_ererh und der DGB Erlangen rufen gemeinsamen mit weiteren Bündnispartnern zum Sozialprotest auf.
Während die Reallöhne in den letzten Jahren stagniert sind, ist das Vermögen weniger Millionäre und Milliardäre stark angestiegen. Die angekündigten Steuererleichterungen werden das Minus, das durch erhöhte Sozialbeiträge entsteht, nicht ausgleichen können. Gefordert wird daher eine angemessene Besteuerung von Superreichen, die eine Finanzierung des Sozialstaats und notwendige Zukunftsinvestitionen sichern kann.
Der DGB und die weiteren Organisatoren kritisieren zudem scharf die überbordenden Ausgaben der Bundesregierung für Rüstung. Diese gehen zulasten des Sozialstaats, öffentlicher Leistungen sowie dringend notwendiger Zukunftsinvestitionen und führen zu unzumutbaren Sparmaßnahmen.
Auch Kommunen wie die Stadt Erlangen führen derzeit umfangreiche Kürzungen bei Beschäftigten, Kultur und sozialer Teilhabe durch. Freibäder, Kindertageseinrichtungen, Theater, soziale Einrichtungen und bezahlbares Wohnen stehen auf der Kippe. Viele Erlangerinnen und Erlanger erleben die Auswirkungen bereits heute unmittelbar. Ursache sind neben steuerrechtlichen Gegebenheiten auch Aufgaben, die Bund und Länder auf die Kommunen übertragen haben, ohne für eine entsprechende Finanzierung zu sorgen. Hier fordern die Organisatoren die Bundesregierung auf, für Abhilfe zu sorgen.
Der Sozialstaat steht nicht zur Disposition. Gute Renten, eine leistungsfähige Gesundheitsversorgung, eine menschenwürdige Pflege, bezahlbares Wohnen und faire Arbeitsbedingungen sind keine Privilegien, sondern Grundpfeiler einer demokratischen und gerechten Gesellschaft.
Deshalb sagen wir den Kürzungen den Kampf an. Bist du dabei?💪🏼

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Gegen Kürzungen und Sozialabbau komm am Freitag dem 18.09 ab 16 Uhr an den Hugenottenplatz und demonstrier mit uns!
#erlangen #erh #dielinke #politik #sozialabbau

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Danke für die Orga @afdverbot_jetzt

Die Maske der AfD ist längst gefallen. Auch im Bayerischen Landtag wir die Demokratie verächtlich gemacht, gehetzt und glasklar formuliert, was diese Partei vorhat. Sie will an unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung rütteln. Dabei schreckt sie mittlerweile nicht mal mehr davor zurück zu betonen dass sie auch Deutsche Staatsbürger, selbst Abgeordnete, abschieben will, wenn diese nicht ihrem völkischem Weltbild von Deutschland entsprechen. Denen, die sich ihr politisch in den Weg stellen, droht sie ganz offen, man werde mit „Volksverrätern“ abrechnen.

Mein Kollege @toni_schuberl hat unterstützt von der Fraktion alle Plenarprotokoll der ersten Wahlperiode mit AfD im Bayerischen Landtag (2018-2023) ausgewertet und eingeordnet. „Aus Worten werden Taten“ könnt ihr auch online lesen. Es ist eine Sammlung der Menschenfeindlichkeit. Und Spoiler: die neue Fraktion (seit 2023) ist noch radikaler.

Nein, ein Verbotsverfahren ersetzt nicht politische Lösungen für die Alltagssorgen von Bürger*innen dieses Landes zu finden. Ein Verbot ist lediglich der Schutz unserer Demokratie, unserer Freiheiten, den Schutz von Minderheiten. Ein Verbot einer rechtsextremistischen Partei löst reale Probleme nicht. Aber ein Verbot von Verfassungsfeinden ermöglicht, dass in unserem Land weiterhin demokratisch über Lösungen gerungen werden darf.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - betont das Grundgesetz.

Schützen wir die Würde aller Menschen, solange das noch geht. Darum: gestern, heute und morgen: @afdverbot_jetzt !

Danke, das ich sprechen durfte!

#afdverbotjetzt #erlangen

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Heute vor 53 Jahren putschte das chilenische Militär mit Unterstützung der USA gegen den demokratisch gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende.
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Die USA hatten zuvor über Jahre auf den Sturz Allendes hingearbeitet und seine Regierung gezielt destabilisiert. Der Präsidentenpalast La Moneda wurde bombardiert, Allende starb noch am selben Tag. Es folgte die brutale Militärdiktatur Augusto Pinochets mit Verfolgung, Folter und Mord an Tausenden Menschen.
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Auch in der Bundesrepublik fanden die faschistischen Putschisten politische Freunde. Der damalige CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß erklärte nur wenige Tage nach dem Putsch: „Angesichts des Chaos, das in Chile geherrscht hat, erhält das Wort Ordnung für die Chilenen plötzlich wieder einen süßen Klang.“
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Salvador Allende kämpfte für soziale Gerechtigkeit, für Demokratie und Sozialismus und gegen den Imperialismus der USA.
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Wir werden Salvador Allende stets ein ehrendes Andenken bewahren. ✊🌹

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Rückblick auf die 4. Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz in Würzburg organisiert von der @rosaluxstiftung, IG Metall Würzburg und @gewerkschaftengegenkrieg

„Nur wer den Frieden vorbereitet, wird ihn auch gewinnen“ dieser Satz von Özlem Demirel beim diesjährigen Ostermarsch war auch der Geist, der diesjährigen Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz.
Rund 300 nationale und internationale Friedensaktivist*innen kamen zusammen, um sich gegen Aufrüstung und Sozialabbau zu positionieren.

Der Anlass: Die dramatische Zuspitzung internationaler Konflikte, militärische Interventionen und wiederholte Völkerrechtsbrüche verändern die internationalen Beziehungen in rasantem Tempo.

Die Jahrhundertaufrüstung wird über harte soziale Einschnitte finanziert – Diskussionen über Rente mit 73, Einschränkungen der Lohnfortzahlung oder die Abschaffung des Pflegegrads sind keine Zufälle. Je mehr sich verteilungs- und außenpolitische Fragen ineinander verschränken, desto stärker müssen die Gewerkschaften ihre Rolle als Friedensorganisationen ausfüllen und dem Gerede von der Kriegstüchtigkeit entgegenzutreten.

Frieden ist keine Randnotiz er ist Kern gewerkschaftlicher Arbeit. Frieden ist nicht alles aber ohne frieden ist alles nichts.
Und deshalb gilt es, diese friedenspolitische Arbeit in die Betriebe, auf die Straße und in unseren Alltag zu tragen.

„Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!“

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Nach den Haustürgesprächen in Halle, ging es heute fröhlich wieder in Erlangen weiter. Auch in der Sommerpause sind wir für niedrigere Mieten unterwegs und um zu hören, was für Anliegen die Menschen ansonsten haben. Heute u a.: Mehr Deutschkurse mit weniger Wartezeit.

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Regelt der Markt das? 🤔
#erlangen #jungelinke #dielinke #Miete #mieterhöhung

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